Serbien
Serbien (serb. Srbija anhören / Lizenz) ist
eine Republik in Südosteuropa und Mitglied der Staatengemeinschaft
Serbien und Montenegro. Die offizielle Bezeichnung lautet
Republik Serbien (Republika Srbija). Der
Nationalfeiertag ist der 15. Februar.
Der Landescode nach ISO 3166-1 lautet: CS für Serbien
und Montenegro (früher YU).
Nachbarländer sind Montenegro, Albanien, Mazedonien,
Bulgarien, Rumänien, Ungarn, Kroatien und Bosnien und
Herzegowina.
Politik
Serbien ist einer der beiden letzten aus Jugoslawien hervorgegangenen
Staaten. Nach dem Zerfall der Sozialistischen Föderativen
Republik Jugoslawien (SFRJ) bildeten Serbien und Montenegro
ab 1992 zunächst die Bundesrepublik Jugoslawien. Diese
wurde durch Parlamentsbeschluss des damaligen Bundesparlaments
am 4. Februar 2003 aufgelöst und durch den losen Staatenbund
zweier unabhängiger Staaten namens Serbien und Montenegro
(Srbija i Crna Gora) abgelöst.
Parteien in Serbien sind die SRS (Serbische Radikale Partei,
rechtsnational), DSS (Demokratische Partei Serbiens, Zentrum),
G17-Plus (liberal), DS (Demokratische Partei, liberal), SPS
(Sozialistische Partei Serbiens), SPO (Serbische Erneuerungsbewegung,
parlamentarisch-monarchistisch), NS (Neues Serbien, Zentrum)
und andere. Bei den Wahlen am 28. Dezember 2003 kandidierten
insgesamt 19 Listen, manche davon aus mehreren Parteien bestehend.
Im Herbst 2003 brach die bisherige Regierungskoalition unter
dem Namen DOS (Demokratische Oppositition Serbiens) auseinander,
so dass es am 28. Dezember 2003 zu Neuwahlen kam. Mit knapp
28% der Stimmen beziehungsweise etwa 35% der Parlamentssitze
wurde die SRS, geleitet von Vojislav Šešelj,
gegen den in Den Haag seit 24. Februar 2003 ein Gerichtsverfahren
läuft, stärkste Partei, blieb jedoch in der Opposition.
Denn nach etwa zweimonatigen Verhandlungen bildete der demokratische
Block eine Minderheitsregierung bestehend aus DSS, G17+,
SPO-NS (unter Ausnahme der DS). Zunächst war diese Regierung
partiell auf parlamentarische Unterstützung durch Miloševics
SPS angewiesen, was auch als Destabilisierungsfaktor gesehen
wurde. Stabilisieren konnte sich die Regierungskoalition
Ende September 2005, als die muslimische Sandžak-Partei
dem Kabinett beitrat.
Mitte März 2004 verübten ethnische Albaner schwere
Pogrome gegen die im Kosovo lebende serbische Minderheit.
Dabei wurden über 4.000 Menschen vertrieben, 19 getötet,
1.000 Häuser in Brand gesteckt, 27 serbisch-orthodoxe
Kirchen und Klöster zerstört.
Am 30. März 2004 wurde ein kontroverses Gesetz erlassen,
durch welches die Republik Serbien verpflichtet ist, Angeklagten
vor dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag alle Spesen
zu ersetzen. Allerdings wurde drei Tage darauf ein Erlass
veröffentlicht, wonach sich dieses Gesetz nicht auf
die Familie von Slobodan Miloševic erstreckt.
Am 27. Juni 2004 wurde ein neuer Präsident gewählt,
nachdem mehrere vorangegangene Versuche wegen zu niedriger
Wahlbeteiligung gescheitert waren. Die Beteiligung musste über
50% betragen; diese Quote wurde jedoch nie erreicht. Nach
Abschaffung der 50%-Hürde gewann der liberale und Europa
zugewandte Reformer Boris Tadic von der DS gegen Tomislav
Nikolic von der nationalistischen Radikalen Partei mit 53,24%
der Stimmen die Präsidentschaftswahl.
Am 17. August 2004 hat die serbische Nationalversammlung
einstimmig das frühere königliche Wappen und die
Hymne Bože Pravde des 19. Jahrhunderts als zu verwendende
nationale Symbole vorgeschlagen, jedoch nur provisorisch,
bis eine endgültige Lösung bestimmt wird. Die Hymne
und das Wappen aus Zeiten der serbischen Monarchie sollen
die letzten kommunistischen Symbole ersetzen. Das Wappen
zeigt einen doppelköpfigen silbernen Adler, ein silbernes
Kreuz und eine Krone.
Am 8. November 2005 Beginn von Gesprächen mit der EU
zur Annäherung von Serbien Montenegros an die Europäische
Union und späterer Aufnahme in diese.
Wirtschaft
Serbien hat in den letzten 15 Jahren sein BIP wegen der Sanktionen,
der kriegerischen Auseinandersetzungen mit den ex-jugoslawischen
Nachbarstaaten und der Nato-Bombardements von 1999, um
die Hälfte reduziert. Dennoch besteht große
Hoffnung und Zuversicht, daß besonders im Jahre 2005
die Früchte der neuen Demokratie in Serbien reifen
und geerntet werden.
Serbien erhielt in 2005 über 1,5 Milliarden € Direktinvestitionen,
die auch zum Teil aus den Privatisierungen des Bankenwesens
und anderer staatlicher Betriebe entsprangen. Die Privatisierung
der staatlichen Betriebe soll Ende 2006 abgeschlossen sein.
Das Außenhandelsbilanzdefizit konnte im Vergleich
zum Vorjahr um knapp 37% gesenkt werden. Die Exporte im ersten
Halbjahr 2005 betrugen 1667,7 Mio. €, die Importe 3614
Mio. €.
Die Einnahmen durch den Tourismus sind um 50% gestiegen
und der Standortvorteil aus geo-strategischer Sicht (Serbien
hat 7 Nachbarländer) zieht mittlerweile große
ausländische Firmen an.
Der durchschnittliche Nettolohn in Serbien beträgt
circa. 200€ (2005), die Inflation liegt bei 13,8% (2004)
und es herrscht 20% Arbeitslosigkeit (ohne Kosovo).
Das Freihandelsabkommen Serbiens mit der Russischen Föderation
sticht dabei besonders ins Auge und könnte ein großer
Anreiz für ausländische Investoren sein, wenn da
nicht die immer noch blühende Korruption und die Rechtsunsicherheit
wären.
In einem Mitte September 2005 veröffentlichten Bericht
der Weltbank, wird Serbien und Montenegro als führendes
Reformland im Bereich der Entwicklungförderung von Unternehmen
und Schaffung von Arbeitsplätzen bezeichnet. Dies läßt
sich auch anhand der immer zahlreicheren Joint-Ventures mit
ausländischen Unternehmen belegen.
Serbien und Montenegro gehört auch zu den Ländern,
die eine Flat-Tax eingeführt haben. Die Einkommensteuer
beträgt pauschal 14% und die Körperschaftsteuer
10%.
Literatur
Malte Olschewski: Der serbische Mythos. Die verspätete
Nation., Herbig 2000, ISBN 3776620277.
Steven W. Sowards: Moderne Geschichte des Balkans. Der Balkan
im Zeitalter des Nationalismus, BoD 2004, ISBN 3-8334-0977-0.
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