Weißrussland
Weißrussland (weißrussisch - Belarus) – im
deutschen Sprachraum und amtlich auch als Belarus bekannt – ist
ein Staat in Osteuropa, der zwischen Polen, der Ukraine,
Russland, Lettland und Litauen liegt. Früher wurde das
Land auch Weißruthenien und im DDR-Sprachgebrauch Belorussland
genannt.
Politik
Außenpolitik
Belarus ist Mitglied im Rat für kollektive Sicherheit
und bildet mit Russland die Russisch-Belarussische Union.
Innenpolitik
Lukaschenka dürfte laut der früheren belarussischen
Verfassung eigentlich nicht mehr an der Präsidentschaftwahl
2006 teilnehmen, doch per Referendum ließ er im Oktober
2004 die Verfassung so ändern, dass für ihn keine
Beschränkungen der Amtszeiten mehr gelten.
Das Vertretungs- und Gesetzgebungsorgan der Republik Belarus
ist das Parlament - die Nationalversammlung. Es setzt sich
aus zwei Kammern, der Repräsentantenkammer und dem Rat
der Republik zusammen. Die Repräsentantenkammer besteht
aus 110 Abgeordneten, die in allgemeiner, freier, gleicher,
direkter und geheimer Wahl gewählt werden sollen. Der
Rat der Republik ist die Kammer der territorialbezogenen
Vertretung. Für jede Woblast und die Stadt Minsk werden
je acht Abgeordnete des Rats der Republik in geheimer Abstimmung
gewählt. Acht Mitglieder werden vom Präsidenten
berufen.
Abseits der Formalia gilt Weißrussland als letzte
Diktatur Europas. Wahlen werden massiv manipuliert, Oppositionelle
ermordert, Medien zensiert.
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